沈默或喧嘩

Pflicht zur Einmischung
Die Zeit 24.4.2008 - 10:33 Uhr
Von Matthias Nass

圖博（Tibet）、辛巴威（Simbabwe）、達佛（Darfur）：人權侵害並非「內政事務」。然而「人道干涉」的界線在哪？

教宗上星期五在美國所作的是一場重要、令人印象深刻的演講。他堅決地捍衛人權的普世與絕對適用－在西方再次被指責想要以其對事物的觀點強加到世界其它地方上的時候。例如在圖博（Tibet），或辛巴威。

一位在紐約的歐洲外交官歡欣地說：這次談話太「美妙」了。教宗喚起了對於「該世界組織所象徵的所有原則」的記憶。不過本篤十六世（Benedikt XVI.）不只強調人權的普世性。他還提醒說，當一個國家損害了它最重要的義務，亦即保護自己的人民免於「做為人的尊嚴受到嚴重與持續的傷害」時，是必須產生後果的。此時，國際社會不僅有權利，而且有義務進行「人道干涉」。

「這樣的干涉應當不被視作是一種對主權的不受期待的介入或是一種限制」，教宗論證說，「在遵守國際秩序的原則的前提下。相反的，介入失敗或消極不理才會真地造成損害。」

這些話聽在聯合國大會議事廳中的有些代表的耳朵中時一定會覺得不舒服。直到如今，像中國這樣的國家把國際政治中的不介入原則當作是最高的美德。不過從冷戰結束國際法已經有更進一步的發展。那時有些人所夢想的「新的世界秩序」雖然未產生。然而準備介入的心態已經成長，這尤其是對一九九四年盧安達（Ruanda）種族屠殺的反應。那時，聯合國和平部隊在還該國。他們在大屠殺開始時被撤出。這是這個世界組織最黑暗的時刻。

聯合國已從其當時的窩囊學到教訓。種族屠殺、對人群施加暴力或其它對人性最嚴重的犯罪，在今日已經不再是「內政事務」。

在紐約第一大道的聯合國總部正對面的國際和平機構工作的政治學者Edward C. Luck認為， 主權原則已有進一步的發展。聯合國總秘書 Ban Ki Moon曾特別委任這個美國人研究關於「保護責任」的新的規劃。「主權並非意謂每個國家可以為所欲為」，Luck說。價值與規範已發生變化。全球化不僅有經濟方面的、還包括「心智方面的全球化」。

教宗有著讓人傾聽已進一步發展的國際法的道德上權威。不過這需要所有對此擁有必要力量者來實行。這是否會發生，特別取決於強權們的贊同。在盧安達他們轉頭不看；在科索夫（Kosovo）北約違反俄國的意願介入。在達佛終於所有人共同採取行動－即使太晚或太遲疑。

不過在大國利益直接相關的地方，如車臣（Tschetschenien）或圖博，卻完全沒人介入。至少沒有軍事方面的。本來軍事介入就是在所有政治上或經濟上壓力都沒成果時的最後手段。

不過這件事實，這個由國家組成的組織不是在所有可能適宜的地方都能夠採取行動，並不足以做為在任何地方都不採取行動的理由。做出正確的區別並接著做出負責任的決定，這是國際外交的任務。這個任務就算是教宗也無法代勞。



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第十九則 abunick

UNO für Taiwan!

Der Vatikanstaat ist übrigens der zurzeit einzige Staat in Europa, der noch diplomatische Beziehungen zur Republik China auf Taiwan unterhält. Ein weiterer Beleg für die internationale Isolierung Taiwans ist, dass dieser Insel alljährlich der Beitritt zur UNO verwehrt wird.

Die Regierung der Volksrepublik China mag sich über diese Erfolge ihrer Diplomatie freuen. Dennoch ist dieser Zustand ein Unrecht. Die internationale Gemeinschaft ist aufgerufen, sich mit dem Problem zu befassen. Denn:
Jedes Jahr aufs Neue beantragt Taiwan die Aufnahme in die Vereinten Nationen. Jedes Jahr wird ihm der Beitritt verwehrt, weil die Volksrepublik China die Aufnahme Taiwans ablehnt und sich die internationale Gemeinschaft der Haltung Pekings beugt.

Das Argument Chinas für die Ausgrenzung Taiwans (Republik China) ist, dass es nur "ein" China in der UNO geben kann. Dieser Standpunkt aus dem Kalten Krieg missachtet die Tatsache, dass:

a) die taiwanische Regierung seit Jahren keinen Anspruch mehr auf die Vertretung Chinas erhebt und
b) ohnehin keinem Staat die Zugehörigkeit zur UNO aufgrund politischer Meinungsverschiedenheiten mit einem anderen Staat vorenthalten werden darf. Die Menschen auf Taiwan wollen sich zurzeit nicht von der Regierung in Peking vertreten lassen. Dafür werden sie isoliert, und das ist ein untragbares Unrecht.
Im Übrigen würde eine Aufnahme Taiwans in die UNO mitnichten einer späteren Wiedervereinigung mit China im Wege stehen, wie das Beispiel der beiden deutschen Staaten gezeigt hat. Auch Nord- und Südkorea sind in der UNO, auch Tschechen und Slowaken, früher als Tschechoslowakei dabei, sind weiterhin Mitglieder der UNO.

Taiwan ist eine demokratische Insel, erfüllt sämtliche Bedingungen, der UNO anzugehören und unterstützt rückhaltlos alle Ideale und Ziele dieser Organisation. Die Menschen in Taiwan verdienen unsere volle Solidarität!

Informationen über Taiwan:
http://www.gio.gov.tw/ (Informationsseite der taiwanischen Regierung)
http://www.taiwanembassy.org/de/mp.asp?mp=107 (Taiwanische Vertretung in Deutschland)
http://www.taipeitimes.com/News/ (Englischsprachige Tageszeitung in Taiwan)
http://www.taipei.diplo.de/Vertretung/taipei/de/Startseite.html (Deutsche Vertretung in Taiwan)


第二十七則 Fuzzy.Barnes

Taiwan ist nunmal nicht Mitglied der UNO, zumal es immerwieder versucht als "Republik China" dort reinzukommen. Solange diese Staatskonstruktion im Antrag steht, wird eine bestimmte der fünf Vetomächte nichtmal denken müssen, um diesen Aufnameantrag zu blockieren.

Nur die Nation, die dort aufgenommen werden will hält sich an die Menschenrechte. Die Blockierer verstossen gegen:
- Artikel 2: Politische Gefangene
- Artikel 3: Todesstrafe
- Artikel 5: Folter
- Artikel 6: Aberkennung Staatsbürgerlicher Rechte
- Artikel 9: Umerziehung durch Arbeit
- Artikel 11: Unschuldsvermutung
- Artikel 18: Religionsfreiheit (Stichwort Falun Gong)
- Artikel 19: Meinungs- und Pressefreiheit
- Artikel 20: Parteiverbot
- Artikel 23: Gewerkschaftsverbot
- Artikel 27: Geistiges Eigentum

Wenn es zwei oder drei Artikel wären, gegen die China verstößt, könnte man ja schmerzlicherweise mal ein Auge zudrücken.
Aber elf?

Noch was für die, die gerne lachen:
http://www.humanrights.cn/en/
Noch bin ich am zweifeln, ob diese Seite echt, oder nur eine Satire ist. Ich befürchte fast ersteres.


第四十則 我

＠Yilun(35）und ting(36)

＠Yilun
als Taiwanese, der Selbstständigkeit des Taiwans vertritt und die Bezeichnung "Taiwan" bevorzugt, muss ich aber leider hier Ihre Meinung ergänzen: die Drohungen und Verhinderungen in jeder Hinsicht aus chinesischer Regierung sind zwar der Hauptgrund, wieso Taiwan fast keine Freiheit hat, selbst eine Bezeichnung beim Eintritt jeder internationallen Organisation (nicht nur UNO) zu bestimmen; aber die Kurzsichtigkeit und die Schwäche unserer Landsleute als Grund dafür sind auch nicht zu übersehen.

＠ting
Sie sind immer herzlich in Taiwan wilkommen...aber vegessen bitte nicht, vorher beim taiwanischen Amt ein taiwanisches Visum zu beantragen. Aber es ist egal, auf welchen Pass Sie das Visum aufkleben werden...einen chinesischen, einen deutschen oder einen der Ting Republik....

Übrigens, viel Erfolg beim Kämpf um Ihre eigene Republik....ich glaube die taiwanische Regierung würde gerne mit Ihrem Staat eine freiheitliche und friedene Beziehung in Frieden bauen, auch wenn die chinesische Regierung Rakete auf Ihre Wohnung ausrichten würde.


第四十五則 abunick

Ein paar Ergänzungen zu Taiwan

@34 Pingguo
Danke für Ihre Frage!

Yilun hat schon eine wesentliche Antwort gegeben, ich möchte nur noch ergänzen, dass es in Taiwan durchaus umstritten ist, unter welchem Namen man der UNO beitreten möchte. Dass man beitreten möchte, ist dagegen Konsens. Bei der Präsidentenwahl letzten Monat wurde auch ein Referendum darüber abgehalten. Die große Mehrheit stimmte für den Beitritt zur UNO, doch war die Wahlbeteiligung insgesamt zu niedrig, so dass das Referendum juristisch nicht wirksam ist.

@ Yilun, Selbstsuchen

Danke auch für Ihre Wortmeldungen!
In der Tat darf man bei der ganzen Sache nicht vergessen, dass China handfest und konkret mit Gewalt droht, Stichwort Anti-Abspaltungsgesetz, und auch die über tausend Mittelstreckenwaffen, die auf Taiwan gerichtet sind, sprechen eine deutliche Sprache. Das missachtet nun wirklich alle Grundsätze der UNO, wie Fuzzy schon richtig angedeutet hat, ein Beitritt Taiwans dagegen nicht.

@ Jay

Ihren Traum finde ich absolut OK und sympathisch. Alles andere als diese archaischen Gewaltandrohungen sind völlig akzeptabel. Ich persönlich bin kein Taiwaner und meine, dass eine Vereinigung mit China selbstverständlich weiter eine Option für die Insel ist. Nur sollte man das die Taiwaner selbst entscheiden lassen, was sich übrigens auch wieder mit dem Selbstbestimmungsrecht, für das die UNO steht, verträgt. Gegen den Willen der taiwanischen Bevölkerung passiert sowieso nichts mehr, Demokratie sei dank.


第四十六則 Taiwanese

@abunick

Hallo abunick
Ich denke dass Taiwan sich zur Zeit in einer schwierigen Rolle befindet, gerade mit der Allmacht im Parlament und des Praesidenten Ma von der KMT. Die KMT war lange an der Macht auch unter dem Diktator Chiang Kai Check, hat jedoch nicht viel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beigetragen. Viele nicht KMT Anhaenger fragen sich warum sich das in 8 Jahren wo diese nicht an der Macht waren jetzt aendern sollte.

Gerade die Verweigerung Taiwan in der WHO aufzunehmen und auf den Schutz chinas hoffen (Bei Ausbruch von SARS kam der Spruch von China: Who cares about Taiwan) bei eventuellen Ausbruechen von SARS, HN5 und Tuperkulose durch Oeffnung ohne hinreichende Kontrollen, koennte dies viele Tote auf dieser Insel bedeuten. Taiwan hat ein gutes Gesundheitssytem jedoch bei regem Verkehr von taeglich 3000 chinesischen Touristen wird dies ein zunehmendes Risiko.

Wie denken sie darueber und haben sie sich schon mit Antibiotika fuer sich selbst und ihre Familie eingedeckt.
Mfg


第五十則 abunick

"Who cares about Taiwan?"

Hi Taiwanese
Wie Sie wissen, bemüht sich Taiwan, wenigstens einen Beobachterstatus bei der Weltgesundheits-Organisation WHO zu erhalten, Jahr für Jahr vergeblich. So auch 2003, im Jahr, als die SARS-Epidemie vom Festland nach Taiwan überschwappte und die Insel den Kampf gegen das Problem weitgehend allein führen musste, während der chinesische Gesundheitsminister zum Antrag auf Beitritt zur WHO in der Tat den berühmten Spruch "Who cares about Taiwan?" abließ.

Ich weiß nicht, ob Sie beim schweren Erdbeben Ende September 1999 in Taiwan waren. Es war mit über 7 auf der Richter-Skala das schwerste Beben seit Jahrzehnten, mehr als 2000 Menschen starben. Der damalige chinesische Präsident Jiang Zemin schickte damals ein rührendes Mitleidstelegramm an seine taiwanischen Brüder und Schwestern. Gleichzeitig verlangte er von den internationalen Organisationen, dass alle Hilfsaktionen mit China abgestimmt gehörten, da ja Taiwan zu China gehöre. So ging wertvolle Zeit verloren. Bloß gut, dass Taiwan selbst über entwickelte Technik zur Bergung von Erdbebenopfern verfügt, wäre es auf internationale Hilfe angewiesen gewesen, gute Nacht!

Was die Weltbank angeht, die im selben Jahr 1999 der von einem Erdbeben betroffenen Türkei eine Milliarde Dollar Hilfe spendete, so erhielt Taiwan keinen Cent für seine Erdbebenopfer, weil es auf Betreiben Chinas (natürlich) auch nicht der Weltbank angehört.

So was prägt sich bei den Menschen ein, ebenso wie die gehässige Freude, die manch einer über die diplomatische Isolation der Insel empfindet, und hat die Chinafreundlichkeit in Taiwan nicht gerade gefördert.


第五十一則 Taiwanese

@abunick

Hallo abunick
Hallo Abunick
Ja ich habe das mitgemacht und ich kenne die Reaktionen der sogenannten Brueder und Schwester auf dem Festland. Leider scheint es eben so zu sein, dass der Nationalitaetsgedanke der Chinesen nur aus Han Chinesen besteht und weiter fleissig andere sogenannte Minderheiten unterdrueckt werden. Gluecklicherweise gibt es Japaner und Amerikaner die beide Taiwan unterstuetzen. Leider jedoch gibt es in Taiwan selbst sehr viele nicht in die Zukunft schauende Buerger, die eben meinen dass eine starke Wirtschaft alles ist und Demokratie ein Staatsgefuege ist welches man umsonst bekommt.
Ich glaube es war im Jahre 1980 wo sich ein Taiwanese oeffentlich verbrannt hat, daraufhin die Bilder um die Welt gingen und demokratische Bewegungen in Taiwan entstanden.

Ein Denkmal fuer diesen Mann der sich selbst umbrachte habe ich immer dort vermisst. Aber Tempel von Chiang Kai Check und Mao die gibt es. Dies waere etwa in Deutschland vergleichbar wenn man Tempel fuer Hitler aufstellt und ihn anbetet.

Die Demokratie in Taiwan steckt in den Kinderschuhen und ist alles andere als stabil. China entwickelt gerade mit ihrer egal ob wir Moenche und Tibeter umbringen oder nicht, die westlichen Staaten werden uns aufgrund pseudowirtschaftlicher Daten die Fuesse kuessen Haltung, kommt anscheinend damit durch. Dies bedeutet fuer viele Menschen aus China die denken wie in Taiwan koennte es auch in China sein, ein herber Rueckschlag fuer moegliche demokratische Ansaetze.

Auch manche Ideen wie KMT koennte eine Opposition zur KPC in Zukunft sein sind aus historischer Sicht nicht realistisch. Die waren doch damals beide auf Macht aus und haben sich bis aufs Blut bekaempft. Beide haben diktatorische Syteme hinter sich, die einen mit Mao in China, die anderen mit Chiang Kai Check in Taiwan.

In diesem Abschnitt der Geschichte gab es weder aus der einen noch anderen Partei irgendwelche demokratischen Ansaetze. Eine Widervereinigung mit China wuerde aufgrund der Ueberlegenheit der KPC die Zerstoerung und Vernichtung der KMT Anhaenger und Oberen bedeuten. Daher ist eine vorsichtige Diplomatie in Zukunft gefragt und welche bei dem neuen Praesidenten nicht gerade zu seinen Staerken zaehlt.

So oder so, das was sich in Taiwan aendern wird kann in Zukunft nicht so einfach wieder zum alten und besseren Zustand wiederhergestellt werden.
Alles Gute und geniessen sie den heissen Sommer dort.


第六十則 我

＠abunick & Taiwanese; @ ting und kiautschou

＠abunick & Taiwanese
Sie beiden kennen die Geschichte sowie außen- und innenpolitischen Situationen des Taiwans viel besser als ich und haben sie hier sehr deutig aufgeklärt...das ist toll!

Durch Ihre Beispiele ist es zu sehen, dass die Verweigerung, Taiwan in UNO, WHO usw. aufzunehmen,die Menschenrechte der taiwanischen Bevölkerung sehr schaden kann...

@ ting und kiautschou
ich möchte mich bei Ihnen beiden herzlich bedanken.
Durch Ihre Postings ist die schwierige Lage, wo Taiwan sich zur Zeit dank der chinesischen Regierung befindet, hier einigemaß gezeigt bzw. verkörperlicht.

Bevor Sie und Ihre Regierung endlich begreifen, dass auch die zwei eigenständige Staate zusammen arbeiten und gegenseitig in Frieden helfen könnten, ohne den anderen degradieren zu müssen, ist eine Vereinigung, egal auf welche Weise zB wie das Vereinge Königreich oder die EU gemacht hat, unmöglich. Wenn viele (sogar die meisten) Chinesen immer noch daran glauben, dass der Staat der höchste Wert ihres Lebens ist, ist eine Vereinigung unmöglich. Wenn die chinesische Regierung und ihre Leute das Ergreifen des Taiwans o. Tibets wichtiger als die Aufgabe, sich um die generelle Armut und Ungerechtigkeit im Inland zu kümmern, sehen, dann ist eine Vereinigung unmöglich. Wenn die chinesische Regierung und viele Chinesen behaupten, dass das chinesische Volk noch nicht bereit ist, sich eine demokratische Regierung durchzusetzen und dass die "wirtschaftlich Aufswung" immer noch die notwendige Voraussetzung dafür ist, ist eine Vereinigung UNMÖGLICH.
Leute wie ich, die eine Vereinigung mit jetzigen China ablehnen, sind nicht arrogant; wir schätzen die demokratischen und freiheitlichen Erfolge nur sehr und möchten sie schützen und weiter entwickeln lassen, vor allem weil wir noch einen langen Weg vor uns haben bis sie so stabil und reif in Taiwan wie in der USA oder in Europa sind. Zurückzukehren ist das Letzte, was wir tun werden. Wir helfen auch gerne bei der Weiterentwilkung der Menschenrechte und Demokratie in China. Aber sind die Leute und ihre Regierung wirklich dazu bereit?

Ergänzung: “Arrogant können am besten Chinesen”註
[Bitte unterlassen Sie pauschalisierte Beleidigungen. /Die Redaktion pt.]


註
參考第五十四則。
畫線這句被編輯刪掉了...XD





好吃愛睡耍可愛，就是小捲的義務啊！！